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| Im deutschen Bundestag sitzen zur Hälfte direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete. Die Duma könnte jetzt zu einem vergleichbaren System zurückkehren (Foto: Archiv/.rufo) |
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Mittwoch, 12.12.2012
Putin will Dumawahlen wieder mit DirektmandatenMoskau. Das russische Parlament könnte in näherer Zukunft wieder zum Teil aus direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten bestehen. Wladimir Putin hat sich bei seiner jährlichen Rede vor den beiden Parlamentskammern für eine solche Wahlrechtsreform ausgesprochen.
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Putin erklärte, der Wunsch nach einem gemischten System aus Direktwahlen in Wahlkreisen und einer Verhältniswahl nach Parteilisten würde von vielen Parteien und Experten vertreten. Ich bin damit einverstanden, machen wir das, sagte er.
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Auf derartige Weise wird beispielsweise der deutsche Bundestag formiert. In Russland gab es bereits ein solches Wahlsystem für die Duma, doch wurde es vor den vorletzten Wahlen 2007 zugunsten einer reinen Verhältniswahl abgeschafft. Aufgrund der Direktwahl gab es bis dahin immer relativ viele unabhängige Abgeordnete in der Duma.
Direktwahlen würden Kreml-Partei absichern
In der gegenwärtigen politischen Realität Russlands dürfte aber der Großteil der Direktmandate an die mit den regionalen Administrationen verschwägerte Kreml-Partei Einiges Russland fallen die sich so eine Mehrheit im Parlament sichern könnte, auch wenn sie bei den Wahlen nur deutlich unter 50 Prozent der Stimmen erringen würde.
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Geschenk an Opposition: Wahlblöcke kommen wieder
Putin regte auch an, bei den Parlamentswahlen wieder Wahlblöcke aus mehreren Parteien zuzulassen. Diese Möglichkeit solle gründlich diskutiert werden, so Putin. Zweckbündnisse vor Wahlen könnten damit der in viele Parteien zersplitterten demokratischen Opposition, aber auch Nationalisten erlauben, genug Stimmen zu erringen, um in die Duma einzuziehen.
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Zudem schlug Putin vor, den Abgeordneten der Duma und Des Föderationsrates das Recht auf Gesetzesinitiativen in ihren jeweiligen Heimatregionen einzuräumen. Die genannten Reformen würden das politische System in Russland offener, gerechter und konkurrenzfähiger machen, so Putin.
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Der Höhepunkt der Weißen Nächte wird in St. Petersburg seit einigen Jahren mit der Schulabgänger-Party "Alije Parusa" (Rote Segel) ganz groß gefeiert. Auch wenn hier nur der Vollmond das Schiff beleuchtet - und nicht die um zwei Uhr nachts abgefeuerte riesige Laser- und Feuerwerks-Show - die Newa-Stadt zeigt sich auch so von ihrer schönsten Seite.(Topfoto: Deeg/rufo)
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