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Alsbald wird es noch mehr bunte Fahnden geben, wenn sich alle neuen Parteien bemerkbar machen wollen (Foto: ld/.rufo)
Alsbald wird es noch mehr bunte Fahnden geben, wenn sich alle neuen Parteien bemerkbar machen wollen (Foto: ld/.rufo)
Montag, 04.06.2012
Aktualisiert 04.06.2012 17:37

Reform: Zahl der Parteien hat sich schon verdoppelt

Moskau. Die erleichterte Zulassung von Parteien trägt Früchte: Innerhalb eines Monats hat sich die Zahl der legalen Parteien von 7 auf 16 erhöht. In Russland gibt es jetzt auch Grüne und Sozialdemokraten.


Bis vor einem Monat war das Parteienspektrum in Russland extrem übersichtlich: Neben den vier in der Duma vertretenen Parteien gab es noch die liberal-oppositionelle Partei „Jabloko“, die liberal-kremltreue „Rechte Sache“ und die „Patrioten Russlands“. Alle anderen Parteien waren in den letzten Jahren durch die strengen Zulassungsvorschriften zur Auflösung gezwungen worden.

500 Gesinnungsgenossen sind genug für eine Partei


Nun reichen für eine Parteigründung statt 40.000 Mitgliedern schon 500 - was einen wahren Parteien-Gründungsboom ausgelöst hat. Kritiker warfen dem Kreml vor, mit diesem Trick weniger die Demokratie zu fördern, als vielmehr die erwachende Opposition zu zersplittern.

Als erste wurde jedenfalls nach den neuen Regeln am 10. Mai die „Demokratische Partei Russlands“ registriert. Ihr Vorsitzender ist Andrej Bogdanow, der 2008 bei den Präsidentenwahlen abgeschlagen den letzten Platz belegt hatte.

Grüne treten mit Ex-Umweltbeamten Mitwol an


Ebenfalls über ein nicht ganz unbekanntes Gesicht in der Führung verfügt die neue „Allianz der Grünen – Volkspartei“. Vorsitzender ihres Zentralrates ist der ehemalige Vizechef der Umweltbehörde Oleg Mitwol, der seinerzeit mit ebenso hemdsärmeligen wie Publicity-trächtigen Kontrolleinsätzen gegen Umweltsünder bekannt wurde. Später war er Verwaltungschef des Stadtteils Moskau-Nord.

Bei Russland-Aktuell
• Ober-Jugendlicher Jakemenko will "Macht-Partei" gründen (21.05.2012)
• Opposition: Republikaner wieder als Partei zugelassen (10.05.2012)
• Parteien-Boom: Sozialdemokratische Partei formiert sich (24.04.2012)
• Oppositionspartei Parnas fusioniert mit Republikanern (19.04.2012)
• Schon 85 neue Parteien stehen in den Startlöchern (30.03.2012)
Darüber hinaus können nun bei Wahlen auch die neuen Parteien „Für die Frauen Russlands“, die „Union der Städter“, die „Volkspartei Russlands“, die „Partei der sozialen Netze“, die „Sozial-demokratische Partei Russlands“ und die „Kommunistische Partei der sozialen Gerechtigkeit“ antreten.

Republikaner knackten noch das alte Gesetz


Hinzu kommt noch die „Republikanische Partei“ des Kreml-Kritikers und Ex-Dumaabgeordneten Wladimir Ryschkow, die ihre Wiederzulassung fast zeitgleich nicht über das neue Gesetz, sondern auf dem Rechtsweg erstritt: Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hatte die Auflösung der Partei als nicht rechtens anerkannt.

Russlands Parteienlandschaft könnte sich in nächster Zeit in einen wahren Dschungel verwandeln, denn beim Justizministerium liegen noch weitere 172 Anmeldungen von neuen Parteien, die ebenfalls registriert werden möchten, berichtet Interfax. Wieviele dieser Projekte ernst gemeint sind, ist momentan nicht zu sagen.

Wählen wird lustig - Parteien für jeden Geschmack


Politisch Furore machen wollen jedenfalls auch noch eine „Hipster-Partei“, zwei Piraten-Parteien, drei Parteien „Gegen alle“ sowie die Partei „Ohne Namen“, die „Guten Menschen Russlands“, eine „Partei der zehn Gebote“ sowie die „Subtropische Partei Russlands“ - von der man annehmen kann, dass sie sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln FÜR den Klimawandel einsetzen wird.

Prochorow gründet Pro-forma-Partei


Ex-Präsidentschafts-Bewerber Michail Prochorow kündigte heute an, seine Partei "Bürgerliche Plattform" zu nennen.

Sie soll aber aus lediglich 500 Juristen bestehen, deren einzige Aufgabe sei, die Lizenz der Partei zu bewahren - damit sie parteilose Bewerber zu Wahlen aufstellen kann.


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