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| 18 Tage hinter Gittern: Jabloko-Stdtchef Resnik beim ersten Verfahren (Foto: fontanka.ru) | |
Freitag, 21.03.2008
St. Petersburg: Jabloko-Chef Resnik wieder frei
St. Petersburg. Die Untersuchungshaft für Maxim Resnik, den Chef der Petersburger Filiale der Oppositions-Partei „Jabloko“ ist aufgehoben worden. Ein Gericht widerrief heute den am 4. März verhängten Haftbefehl.
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An der Berufungs-Verhandlung vor dem Stadtgericht nahm auch der russische Menschenrechtsbeauftragte Wladimir Lukin teil. Gerichtsdiener hatten ihn zuerst nicht in den Saal lassen wollen, weil sie „Anwälten und Presse“ den Vortritt vor „anderen Leuten“ lassen wollten. Resnik selbst war nur über eine Videoleitung aus dem Untersuchungsgefängnis zugeschaltet, wo er seit dem 4. März einsaß.
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Die Haft für den Petersburger Politiker war weithin kritisiert worden. Auch Politiker von Kreml-treuen Partien hatten die Inhaftierung als unangemessen verurteilt. Petersburger Kulturschaffende sprachen in einem offenen Brief von einem Fall, der „sehr an die Vorgehensweise gegen Andersdenkende in der noch nahen Vergangenheit“ erinnere.
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Ermittler: Politiker schlug Polizisten
Resnik wird vorgeworfen, bei einem nächtlichen Gerangel auf der Straße Polizisten tätlich angegriffen und beleidigt zu haben. Seine Parteifreunde bezeichneten den Vorfall, der sich in der Nacht nach den Präsidentenwahlen ereignete, als eine Falle und geplante Provokation. Resnik habe es nur im Schach zu sportlichen Erfolgen gebracht und sei niemand, der gleich gegen mehrere Polizisten die Hand erheben könne.
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Auf Betreiben der Staatsanwaltschaft erließ dann ein Stadtbezirks-Gericht Haftbefehl für die Dauer der Ermittlungen, da Resnik angeblich aufgrund seiner öffentlichen Position Einfluss auf den Ermittlungsgang hätte ausüben können.
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Daumenschrauben für Jabloko in Petersburg
Während Resnik in Haft saß, erhöhten die Behörden den Druck gegen die Petersburger Jabloko-Abteilung: Ihr Mietvertrag für das seit 15 Jahren benutzte Parteibüro wurde – formell korrekt – nicht mehr verlängert. Außerdem gab es dort eine Durchsuchung wegen eines angeblichen Ermittlungsverfahrens wegen politischen Extremismus.
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Jabloko ist weder im Stadtparlament noch in der Duma mit Abgeordneten vertreten. In St. Petersburg agitierte die Partei in letzter Zeit vor allem gegen den Bau des Ochta-Centers, einem von der Stadt gemeinsam mit Gazprom projektierten 400 Meter hohen Wolkenkratzers.
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