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Dienstag, 31.08.2010
31er-Demos: Festnahmen in Moskau und St. Petersburg
Moskau/St. Petersburg. Die russischen Behörden haben heute Abend angekündigte, aber nicht genehmigte oppositionelle Kundgebungen für die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit erneut mit Gewalt aufgelöst.
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In Moskau versammelten sich Anhänger verschiedener Menschenrechts-Organisationen, linker und liberaler Oppositionsgruppen auf dem Triumphalnaja-Platz – ungeachtet der Tatsache, dass die Moskauer Stadtverwaltung diesen Platz wegen angeblich dort beginnender Bauarbeiten weitgehend abgesperrt hatte.
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Zahlreiche Teilnehmer der nicht genehmigten Demonstration wurden von Polizeikräften festgenommen. Darunter sind auch die Führungsfiguren Boris Nemzow und Eduard Limonow.
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Sie erklärten per Telefon, sie hätten dabei den Platz noch gar nicht erreicht. "Ich bin gespannt, was diesmal als Festnahmegrund genannt wird. Vielleicht habe ich das Blut kleiner Kinder getrunken", sagte Nemzow.
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Die Oppositionskräfte haben es sich zur Leitlinie gemacht, an jedem 31. Tag eines Monats eine Kundgebung an den von ihnen bevorzugten Plätzen abzuhalten – ungeachtet der Tatsache, dass ihre Anträge von den kommunalen Behörden grundsätzlich nicht genehmigt werden.
Sie wollen damit auf die in Russland eingeschränkte Versammlungsfreiheit hinweisen, die von Artikel 31 der Verfassung garantiert wird.
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Nach Angaben von Echo Moskaus sind in Moskau etwa 1.000 Polizisten aufgeboten worden, um die Oppositionskundgebung zu verhindern.
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In St. Petersburg demonstrierten nach Angaben der Internetzeitung fontanka.ru etwa 250 Personen auf dem Newski Prospekt vor dem Kaufhaus Gostiny Dwor. Etwa 60 Personen wurden bisher festgenommen.
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Premierminister Wladimir Putin hatte dieser Tage in einem Interview erklärt, es sei rechtsstaatlich in Ordnung, wenn Teilnehmer einer nicht genehmigten Demonstrationen einen Knüppel auf den Kopf bekämen.
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