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Mittwoch, 11.11.2009
Kommunisten drohen Präsident Medwedew mit Boykott
Moskau. Die russischen Kommunisten drohen Präsident Dmitri Medwedew mit Boykott. Auslöser ist die Fernsehsendung "Moment der Wahrheit" des Journalisten Andrej Karaulow. Die KP fühlt sich verleumdet.
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Karaulows Programm wird auf dem Fernsehsender TV-Zentr, der vom Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow kontrolliert wird, ausgestrahlt. In seinem "Moment der Wahrheit" hatte Karaulow über die ambivalente Rolle der KP beim Wahlkampf 1996 berichtet und vor allem Ex-Kommunisten, wie den ehemaligen Duma-Chef Gennadi Selesnjow zu Wort kommen lassen.
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Die KP-Fraktion in der Duma reagierte verärgert. "Info-Terror", nannte KP-Chef Gennadi Sjuganow die Sendung und drohte dem Kreml mit Sanktionen.
Eine mögliche Folge wäre, dass die KP-Fraktion die Jahresbotschaft von Präsident Medwedew boykottiere, warnte Sjuganow (die Duma-Opposition hatte erst vor kurzem als Zeichen des Protests die Duma tagelang boykottiert). Die Botschaft ist am 12. November vor dem Staatsrat geplant.
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Unterstützt wurden die Kommunisten von LDPR-Chef Wladimir Schirinowski. "Niemand rührt Putin und Mironow an, aber Schirinowski und Sjuganow werden drangenommen. Das ist unzulässig", sagte er.
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Boris Resnik vom "Einigen Russland" hingegen nannte die Forderungen nach einem Einstellen der Kritik "Schwachsinn". "Bei uns hat noch niemand die Meinungsfreiheit abgeschafft", sagte er. Ein Journalist dürfe also die Fakten, die er habe, auch darlegen.
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