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Mittwoch, 14.10.2009
Protest gegen Wahlergebnis: Opposition verlässt Duma
Moskau. Rebellion in der Duma: Die Opposition hat aus Protest gegen die ihren Angaben nach gefälschten Wahlen am Wochenende geschlossen das Parlament verlassen. Die Kremlpartei "Einiges Russland" erklärt die Opposition zu schlechten Verlierern.
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Fast überall im Land wurde am vergangenen Wochenende abgestimmt, über das Regionalparlament, einzelne Abgeordnete oder den jeweiligen Bürgermeister. Praktisch bei allen Abstimmungen hat die Kremlpartei "Einiges Russland" laut Wahlkomission gewonnen.
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In Moskau schafften nur Einiges Russland und die Kommunistische Partei überhaupt den Einzug ins Stadtparlament. Mit rund zwei Drittel der abgegebenen Stimmen wird Putins Partei damit wohl 90 Prozent der Sitze bekommen.
Doch mit dem Ergebnis sind nicht nur die seit Jahren erfolglosen Liberalen unzufrieden. Selbst die sonst so handzahme Opposition im Parlament, bestehend aus der zweiten Kremlpartei "Gerechtes Russland", den Kommunisten und dem stets schimpfenden, aber immer zugunsten der Obrigkeit abstimmenden Schirinowski-Block LDPR, geht auf die Barrikaden.
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Die drei Parteien haben geschlossen die Duma verlassen und wollen eigenen Angaben nach nicht eher wiederkommen, ehe sie mit Präsident Dmitri Medwedew gesprochen haben. Begründet wird der Eklat mit zahlreichen Verstößen in einer Reihe von Regionen.
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Markantestes Beispiel für die Ungereimtheiten bei den Wahlen ist die Abstimmung über den Bürgermeister von Derbent (Dagestan). Ein Drittel der Wahllokale blieb geschlossen. Zum Sieger wurde der amtierende Bürgermeister Felix Kasijachmedow vom Einigen Russland gekürt - entgegen einer Gerichtsentscheidung.
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Die Kremlpartei findet den Protest der Opposition albern. "Man muss mit Würde verlieren können. Ganz einfach", riet der Abgeordnete Igor Igoschin seinen abgewanderten Kollegen.
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