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Donnerstag, 15.05.2008
Aktualisiert 15.05.2008 16:54
Putin legt wirtschaftspolitische Ziele für 2009-2011 vor
Moskau. Der ehemalige russische Präsident und neue russische Premierminister Wladimir Putin hat auf der ersten Sitzung des neuen Minister-Kabinetts die wirtschaftspolitischen Ziele für die Jahre 2009 bis 2011 ausgegeben:
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Putin will bei der Industrieproduktion ein jährliches Wachstum in Höhe von 5,5 Prozent erreichen. Die Landwirtschaft könne bis 2011 jährlich um gut vier Prozent wachsen. Das Bruttoinlandsprodukt solle jährlich um 6,5 Prozent wachsen. Das Wachstum bei den Investitionen soll durchschnittlich bei 13 Prozent liegen. Dies, so Putin, seien die Minimal-Ziele, wünschenswert seien höhere Ergebnisse.
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Den Durchschnittslohn will Putin bis zum Jahr 2011 auf 29.000 Rubel (rund 800 Euro) bringen – derzeit liegt er Russland weit bei 13.500 Rubel (rund 370 Euro) mit starken Unterschieden zwischen den hohen Einkommen in den Metropolen und den niedrigen Verdiensten in den Regionen.
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Einhergehend mit dieser Entwicklung müsse dann auch der Anteil der Menschen an der Gesamtbevölkerung vermindert werden, der unterhalb des Existenzminimums lebt – anzustreben sei ein Anteil von rund 10 Prozent der Bevölkerung oder rund 14 Millionen Menschen.
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Die Arbeitslosigkeit will Putin von derzeit 6,3 Prozent der Gesamtbevölkerung oder rund neun Millionen Menschen bis zum Jahr 2011 auf 4,5 Prozent oder 6,4 Millionen Menschen drücken.
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Unter dem neuen Premier Putin gibt es 17 Ministerien statt wie bisher 15. Außerdem wurde die Zahl der Vize-Premiers von fünf auf sieben aufgestockt.
Auf der heutigen Sitzung erklärte Putin, dass möglicherweise in Übereinstimmung mit der Verfassung ein Präsidium gegründet werde, dem die Minister und Vize-Premiers angehörten. Es solle mindestens einmal monatlich tagen.
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Das Präsidium soll die Arbeit der Regierung vorantreiben. Putin glaubt, dass die gewöhnliche Tagungsordnung der Regierung zu eingefahren und bürokratisch organisiert ist.
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