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Freitag, 05.06.2009
Russland nicht mehr gegen Europäsche Energiecharta
St. Petersburg. Russland ist erstmals bereit, über Korrekturen der Europäischen Energiecharta zu sprechen. Dies erklärte Präsident Medwedew bei der offiziellen Eröffnung des Wirtschaftsforums.
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Die neuen Regeln der internationalen Energiepartnerschaft müssten aber die Positionen aller Beteiligten berücksichtigen, so der russische Präsident.
Bisher hatte Russland es abgelehnt, die Europäische Energiecharta zu unterzeichnen oder sie auch nur zur Grundlage für ein neues internationales Abkommen zu machen. Die Charta sei in der Praxis gescheitert, hatte Medwedew auf dem vergangenen EU-Russland-Gipfel erklärt.
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Russische Position zu Energiecharta neu formuliert
Bei der Eröffnung des Weltwirtschaftsgipfels in St. Petersburg formulierte Medwedew die russischen Positionen neu. Es gehe darum, den internationalen Energiemarkt zu stabilisieren.
Russland habe dazu seine Vorschläge unterbreitet (u. a. gemeinsame Kreditlinien für die Ukraine). Es könne ein neues Abkommen geben, es könnten aber auch bestehende Vertragswerke korrigiert werden, sagte Medwedew.
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Wichtig sei, dass das neue Abkommen die Positionen aller Beteiligten berücksichtige, sonst werde es nicht eingehalten, erklärte Medwedew und kam damit der EU-Kommission ein weites Stück entgegen.
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