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| Das Petersburger Parlament im Mariinski-Palast war sich bei der ersten Sitzung in allem einig (Foto: ld/rufo) | |
Donnerstag, 22.03.2007
Petersburger Parlament sichert Mironow den Posten
St. Petersburg. Das Stadtparlament hatte auf der ersten Sitzung nach der Wahl eine landesweit bedeutsame Entscheidung zu treffen: Sergej Mironow kann als Petersburger Senator weiterhin dem Föderationsrat vorsitzen.
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Die theoretisch denkbare Machtprobe zwischen den beiden Kreml-treuen Parteien „Einiges Russland“ (ER) und „Gerechtes Russland“ (SR) fand am Mittwoch nicht statt. Man hatte sich vorher darauf geeinigt, sich in den wichtigsten Personalfragen gegenseitig keine Augen auszuhacken: Der Petersburger ER-Chef und bisherige Parlamentsvorsitzende Wadim Tjulpanow wurde mit 41 zu 8 Stimmen auf seinem Posten bestätigt. Gegen ihn stimmten nur die Kommunisten.
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ER bekommt den Vorsitz, SR den Senator
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ER dankte im Gegenzug der SR-Fraktion, in dem sie deren Parteichef Sergej Mironow erneut als Vertreter des Petersburger Paralaments in den Föderationsrat deligierten. Er vereinigte allerdings nur 33 Stimmen auf sich. Hätte das Stadtparlament Mironow einen Korb gegeben, hätte dessen politisches Schicksal auf der Kippe gestanden: Ohne Mandat müsste er den Vorsitz im Föderationsrat – und damit das nominell dritthöchste Amt im Staate – niederlegen.
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Als Notnagel wäre Mironow nur noch geblieben, sich flugs von einer anderen Region nominieren zu lassen – etwa vom Gebiet Stawropol, wo seine Partei bei den Regionalwahlen am 11. März überraschenderweise ER übertrumpft hatte.
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Gryslow war sauer – aber nicht lange
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| Sergej Mironow (li.) vertritt weiter St. Petersburg im Föderationsrat - dem er auch vorsteht (foto: vremja.ru) | |
Nach diesen Wahlen schien das politische Schicksal von Sergej Mironow tatsächlich auf der Kippe zu stehen: Die bisher unangefochten als Kreml-Favoriten geltende Partei „Einiges Russland“ (ER) hatte an ihrem nicht so hoch wie erwartet und erwünscht ausgefallenem Ergebnis schwer zu knabbern. Schuld daran war in erster Linie der starke Start von Mironows SR. In dessen Heimatstadt St. Petersburg kam sie auf 22 Prozent. ER hatte eigentlich über 50 Prozent angepeilt, erhielt aber nur 37 Prozent – und verfehlte damit die absolute Mehrheit im Parlament .
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ER-Parteichef Boris Gryslow, seinerseits Duma-Vorsitzender, dachte in der Wahlnacht laut darüber nach, ob seine Partei Mironow wirklich noch einmal zum Einzug in das Oberhaus verhelfen soll. Denn dieser hatte mit seinen SR-Mannen die unangefochten in der Duma herrschende ER stärker unter verbalen Beschuss genommen als dies unter zwei Kräften aus dem gleichen Lager zu erwarten gewesen wäre.
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Der Kreml zieht mit zwei Mannschaften in die Wahlen
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Doch der auf Konfrontation stehende Wind zwischen den „Einigen“ und den „Gerechten“ drehte schnell – nicht ohne Einflüsterung der Polit-Strategen aus dem Kreml, sind sich politische Beobachter im Lande einig. Denn in Putins Kanzlei scheint man sich vorerst beim balancierten Aufbau einer bipolaren politischen Scheinalternative nicht beirren lassen zu wollen: So werden sich vor den Parlamentswahlen im Dezember 2007 die Hausparteien ER und SR wohl wieder heftige Schattenbox-Kämpfe liefern dürfen.
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Und bei der Präsidentenwahl 2008 steigen dann wohl nach dem gleichen Schema Sergej Iwanow und Dmitri Medwedjew als wenig verbissene „Gegner“ für das Putin-Team in den Ring - nach dem Motto „Möge der Bessere gewinnen – solange es einer von uns ist.“
(ld/rufo/St.Petersburg)
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