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Freitag, 19.02.2010

Legt Streikwelle Russland im Frühjahr völlig lahm ?

Moskau. Russland droht eine neue Welle an Protesten, sagt das Zentrum für soziale Arbeitsrechte ZSTP voraus. Die Situation verschärft sich durch die Form des russischen Turbo-Kapitalismus.

Eine Betrachtung der offiziellen Zahlen wirkt beruhigend. Nach Angaben der Statistikbehörde RosStat hat es 2009 nur einen einzigen Streik gegeben. 2008 waren es immerhin noch vier.

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Doch das ZSTP veröffentlicht ganz andere Zahlen: Demnach gab es 2009 272 Protestaktionen von Arbeitern gegen Maßnahmen der Unternehmensleitung. Davon waren über 100 Aktionen nicht genehmigt.

Wie kommt es zu solch unterschiedlichen Zahlen? RosStat bekomme seine Zahlen vom russischen Arbeitsamt RosTrud. RosTrud wiederum bezieht seine Informationen ausschließlich von den Unternehmen selbst, die kaum daran interessiert sind, Arbeitskonflikte nach außen zu tragen, sagt Jelena Gerassimowa, Leiterin des ZSTP.

Auch die Statistik des ZSTP ist nicht ganz frei von Mängeln. Das Zentrum greift auf Medienmeldungen zurück und überprüft diese Meldungen. Doch nicht jeder Protest am Arbeitsplatz schafft es in die Medien.

Nach Angaben des Zentrums gibt es im Land keine Mechanismen zur Lösung von Arbeitskonflikten. Dies führe zu Streiks und Straßensperrungen, wie in Pikaljowo. Die steigende Zahl der Streiks deutet auf ein hohes Konfliktpotenzial hin.

"Wenn die Proteste eine gewisse Qualität erreicht haben, dann entwickelt sich der Prozess lawinenartig und kann weder von OMON-Einheiten noch anderen Polizeimaßnahmen gestoppt werden", warnt das ZSTP.

Dieser Frühling verspricht demnach heiß zu werden. Zwar sind vielen Sektoren die ersten Anzeichen einer Erholung zu erkennen. Auf dem Arbeitsmarkt schlägt sich das bislang aber nicht durch.

In Russland gibt es rund sieben Millionen Arbeitslose, auch weil die Betriebe nach wie vor Personal kürzen. Die Gewinne der Unternehmen steigen, die Gehälter werden nach Angaben der Statistiker in diesem Jahr aber keinen Sprung nach oben machen.



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