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Mittwoch, 04.08.2010
Moldawien: Keine dritte Amtszeit für Kommunist Woronin
Chisinau. Ex-Präsident Wladimir Woronin darf nicht an den kommenden Präsidentschaftswahlen im Herbst teilnehmen. Das Verfassungsgericht untersagte ihm die Teilnahme an den Wahlen, obwohl es nach Woronin einen Übergangspräsidenten gab.
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Der Kommunistenführer Woronin leitete Moldawien von 2001 bis 2009 als Präsident. Nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit versuchte er, Sinaida Gretschanaja als Nachfolgerin zu installieren, da die moldauische Verfassung drei Amtszeiten hintereinander verbietet.
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Der Versuch scheiterte, das Parlament meuterte. Nach Parlamentsneuwahlen musste die KP schließlich sogar in die Opposition, die westlich orientierte liberaldemokratische Regierung setzte Michai Gimpu als Übergangspräsidenten ein.
Nach Auffassung des Verfassungsgerichts handelt es sich bei Gimpu jedoch tatsächlich nur um eine Übergangsfigur. Er ist nicht als Präsident gewählt worden, somit gilt Woronins neue Bewerbung um den Präsidentenposten als Kandidatur für eine dritte Amtszeit hintereinander.
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Woronin kritisierte das Urteil als Ausdruck "politischer Panik meiner Widersacher". Tatsächlich sinken die Chancen der Kommunisten nach dem Ausfall ihres Spitzenkandidaten rapide. Neben Woronin gab es in der moldawischen KP keine Führungspersonen.
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Allerdings wären auch Woronins Chancen nicht die besten gewesen. Im Land gilt er lediglich als drittbeliebtester Politiker. Er wird von den Demokraten Marian Lupu und Premier Wlad Filat überflügelt. Beide nehmen wohl an der Wahl teil.
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