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Montag, 03.08.2009
Neuer Nato-Generalsekretär: mit Russland kooperieren
Brüssel/Moskau. Kontinuität in der NATO-Politik - aber auch ein neues Konzept des Bündnisses kündigt der neue NATO-Generalsekretär Rasmussen an. Im Verhältnis zu Russland soll alles im Wesentlichen beim Alten bleiben: "Die Widersprüche dürfen die Beziehungen nicht vergiften".
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Es sei klar, erklärte der neue Generalsekretär auf seiner Antritts-PK in Brüssel, dass es Probleme gebe, bei denen man sich mit Russland nicht werde einigen können. "Wir werden insbesondere darauf bestehen, dass Russland die Regeln des Völkerrrechts in Bezug auf die Nachbarn beachtet", sagte Rasmussen.
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Jeder Staat, der der Nato beitreten wolle, müsse auch das Recht dazu haben; allerdings seien weder die Ukraine noch Georgien beitrittsreif, wiederholte Rasmussen die Position seines Amtsvorgängers und der wichtigsten europäischen Nato-Mitgliedsstaaten.
Man werde die Politik der Nato-Ausweitung fortsetzen, aber ein neues Konzept ausarbeiten und mit Russland kooperieren, sagte Rasmussen. Man müsse mit Russland auf der Basis gemeinsamer Interessen zusammenarbeiten. Dies sei fast so wichtig, wie die Regelung der Lage in Afghanistan, zitieren Moskauer Medien ein zweifelhaftes Kompliment des Nato-Chefs.
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In Moskau wird derweil unterstrichen, dass der Militärangriff Georgiens auf Südossetien vor einem Jahr völkerrechtswidrig, die Anerkennung der Souveräneität von Südossetien und Abchasien durch Russland dagegen völkerrechtskonform war.
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