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Montag, 03.08.2009
Gazprom-Direktor wird kein Yukos-Richter in Straßburg
Straßburg. Waleri Musin, russischer Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat auf Drängen seiner Kollegen seinen Rückzug vom anstehenden Yukos-Prozess erklärt. Musin ist seit Juni im Aufsichtsrat von Gazprom.
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Der Yukos-Fall geht in eine neue Runde. Seit 2003 hatten russische Behörden den Konzern mit massiven Steuernachforderungen konfrontiert, die Büros des Ölgiganten wurden durchsucht, stapelweise wurden Akten und Dokumente beschlagnahmt. Nach einer einmaligen Kampagne war Yukos 2006 schließlich bankrott.
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Nun wird sich der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg mit dem Fall beschäftigen. 2004 hatte der britische Yukos-Anwalt Pierce Gardner geklagt, dass die Nachstellungen der Steuerfahnder einzig dem Ziel dienten, Yukos in die Pleite zu treiben und sich dessen Eigentum anzueignen; Beklagter ist Russland.
Speziell russische Staatsbetriebe, insbesondere Rosneft, aber auch Gazprom, haben sich am Erbe von Yukos bedient.
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Da Musin nun Mitglied des Aufsichtsrats von Gazprom sei, wäre nicht klar, ob er im Prozess unvoreingenommen sei, legte das Sekretariat des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dem russischen Richter einen Rückzug nahe.
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Dieser Forderung ist Musin nun nachgekommen. Er betonte zwar, dass er nicht befangen sei, doch den allgemeinen Regeln folgend, lege er sein Amt nieder, sagte Musin.
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Nun muss Russlands Präsident Dmitri Medwedew innerhalb der nächsten zwei Monate einen neuen Richter an den Gerichtshof bestellen. Dieser darf in Russland aber keine Funktion bei einem staatlichen Konzern inne haben.
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