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Mittwoch, 01.12.2010
Veto: Janukowitsch gibt Demonstranten auf Maidan nachKiew. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat sein Veto gegen das neue Steuergesetz eingelegt. Tausende Unternehmer hatten zuvor wochenlang auf dem Maidan gegen die Änderungen demonstriert.
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"Ich habe heute mein Veto gegen den Steuerkodex eingelegt", erklärte Viktor Janukowitsch am Dienstagabend vor dem Abflug zum OSZE-Treffen in Kasachstan.
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Seinen Angaben nach hat die Regierung unter Premier Nikolai Asarow bereits eine Arbeitsgruppe gebildet, die bis Donnerstag das Steuergesetz überarbeiten und dann erneut ins Parlament, die Rada, einbringen soll. Der Arbeitsgruppe sollen auch Vertreter des Klein- und Mittelstands angehören.
Das neue Steuergesetz war von Janukowitschs eigener "Partei der Regionen" im Parlament gegen den Widerstand der Opposition in kürzester Zeit durchgesetzt worden.
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Gewerbetreibende sehen in dem Gesetz vor allem Gefahren für den Klein- und Mittelstand, denen nun nicht nur höhere Steuern, sondern auch deutlich schärfere Kontrollen drohen. Bei der grassierenden Korruption in der Ukraine sei dieses Gesetz geradezu eine Einladung an Beamte, sich auf Kosten von Unternehmern zu bereichern, kritisieren sie.
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Das Gesetz bevorteile Großunternehmen, führten die Demonstranten weiter aus. Die "Partei der Regionen" wird von einer Reihe Milliardäre, unter ihnen der bekannte Stahlmagnat Rinat Achmetow, finanziert.
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