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Montag, 01.03.2010

OSZE nennt Wahlen in Tadschikistan undemokratisch

Duschanbe. Uneinigkeit unter den Wahlbeobachtern in Tadschikistan: Während die Wahlbeobachter aus der GUS die Parlamentswahlen in Tadschikistan fair und frei nennen, sind sie nach Ansicht der OSZE undemokratisch.

Offiziellen Angaben nach lag die Wahlbeteiligung bei 85,2 Prozent, d.h. 2,9 Millionen der knapp 3,5 Mio. Wahlberechtigten haben abgestimmt. Zugelassen waren alle acht in Tadschikistan registrierten Parteien.
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Dennoch spricht die OSZE-Beobachtermission von "ernsthaften Verstößen". Die Wahlen hätten trotz einiger Fortschritte in vielen Fragen demokratischen Normen nicht entsprochen, erklärte Pia Christmas-Moeller, die dänische Koordinatorin der OSZE-Wahlbeobachtermission.

Nach Angaben der OSZE wurden die Wahlergebnisse durch das Einwerfen zusätzlicher Stimmzettel verfälscht.
Keine Beschwerden hingegen gibt es von den GUS-Wahlbeobachtern. "Die Wahlen sind absolut den Gesetzen des Landes entsprechend verlaufen. Unsere Wahlbeobachter haben ein hohes Interesse der Bevölkerung an den Wahlen registriert", erklärte der Leiter der russischen Mission, Wladimir Pechtin von der Kremlpartei "Einiges Russland".
Die Wahlbeobachter der GUS haben in den letzten Jahren alle Abstimmungen auf dem Territorium ihrer Mitgliedsländer als legitim und fair bezeichnet.
In Tadschikistan regiert Präsident Emomali Rachmon seit 1992. Er wird unterstützt von der Volksdemokatischen Partei Tadschikistans unterstützt, die die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament besitzt.


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