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Montag, 15.08.2011

EU-Parlamentarier an weißrussischer Grenze abgewiesen

Minsk. Dem Europaparlamentarier Marek Migalski ist die Einreise nach Weißrussland verwehrt worden. Er fuhr auf Einladung der Opposition nach Minsk. Zuvor waren einige ranghohe Weißrussen an Nachbargrenzen abgewiesen worden.

Der Pole Marek Migalski ist stellvertretender Vorsitzender der EU-Delegation für die Beziehungen zu Weißrussland und wacht in dieser Eigenschaft über die Einhaltung der Menschenrechte in dem osteuropäischen Land.

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In der Nacht auf Montag war er mit dem Zug unterwegs von Warschau nach Minsk. An der polnisch-weißrussischen Grenze wurde er von Grenzern aufgefordert, den Zug zu verlassen. Sie nannten keine Gründe für das Einreiseverbot.

Migalski wollte sich mit Vertretern der weißrussischen Opposition treffen, unter anderem mit dem Helsinki-Komitee. Auf dem Plan stand auch ein Besuch beim weißrussischen Journalistenverband.

Möglicherweise ist die Einreiseverweigerung eine Reaktion auf vermehrte Fälle, in denen hochrangige Weißrussen auf Einreiseverbote in die Nachbarländer trafen. So wurde der Vorsitzende des Schriftstellerverbands Nikolai Tscherginz, der als Vertrauter von Präsident Alexander Lukaschenko gilt, letzte Woche an der litauischen Grenze abgewiesen.

Ebenso erging es in der vergangenen Woche der weißrussischen Justizministerin Alla Bodak, die nach Polen reisen wollte. Weißrussland wird von der Europäischen Union hart wegen der Nichteinhaltung der Menschenrechte kritisiert.



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