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  • 18.04.2013 18:43   Von Spree

    Bismarcks Alptraum

    Wie definieren Sie "Demokratie"?

    Im Grunde bleibt als Kernqualität die unblutige Machtübergabe
    durch Wahlen. Was nicht gering zu schätzen ist. Staatliche Ordnungsstrukturen benötigen keineswegs zwingend ein demokratisches System, und schon gar keines deutscher Definition. Was viele Deutsche anscheinend anders sehen.

    Was den Vorwurf betrifft, Moskau betriebe "gelenkte Demokratie", so komme ich zu dem Ergebnis, dass Demokratie anders als "gelenkt" gar nicht denkbar ist - dafür sorgen schon die Partei- und Regierungspropaganda sowie die staatlichen Ordnungsstrukturen. Was soll das also sein, ungelenkte Demokratie?

    Putin hat es geschafft, den russischen Staat zu stabilisieren, die Oligarchen einzufangen und zu zivilisieren, Rechtsstaatlichkeit zu etablieren, die sozialen Spannungen auszugleichen, den Staatshaushalt zu sanieren und die russische Politik zu einem berechenbaren, außenpolitischen Stabilisierungsfaktor zu machen. Putins persönliche Leistung.

    Wenn Stimmen in der Bundesrepublik zur Maßregelung Moskaus aufrufen, dann halte ich das nicht nur für einen übergriffigen, sondern auch für einen geschichtblinden und damit außenpolitisch fahrlässigen Akt.

    Bismarck - so verwegen bin ich - würde seine Deutschen an die strategische Mittellage erinnern und anmerken, dass Putin-Russland mit anderen Mitteln gesegnet ist als Jelzin-Russland.

    Meinung & Analyse | Warum Putin kein Demokrat sein darf


    Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



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