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Freitag, 07.11.2008
Litauen - Veto gegen EU-Russland-Verhandlungen
Brüssel/Wilnius/Moskau. Litauen will gegen neue Verhandlungen über den EU-Russland-Vertrag sein Veto einlegen und sie damit erneut blockieren. Das erklärte der litauische Botschafter bei einem Vorbereitungsgespräch für das EU-Aussenministertreffen am 10.November in Brüssel. Polen unterstützte Litauen.
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Der litauische Vertreter habe erklärt, sein Land werde Fortsetzung der Verhandlungen mit Russland nicht unterschreiben, berichten belgische Medien und russische Agenturen.
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Polen hingegen könnte den Verhandlungen zustimmen, wenn Russland seine Friedenstruppen aus Abchasien abzöge, soll der polnische Vertreter erklärt haben.
Über die Fortsetzung der Verhandlungen soll bei einem EU-Russland-Gipfel in Nizza am 14.November entschieden werden. Am 4.Juli hatte es bereits eine erste EU-Russland-Verhandlungsrunde gegeben. Die zweite Runde war wegen des Ossetien-Konfliktes von der EU auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
Polen hatte jahrelang bis Ende 2007 die Verhandlungen über einen neuen EU-Russladn-Rahmenvertrag mit einem Veto blockiert, weil Russland polnische Gammelfleisch-Importe verboten hatte. Anfang 2008 hatte Litauen Einspruch erhoben.
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Die Präsidenten Polens und Litauens, Kaczynski und Adamkus hatten unlängst gemeinsam gefordert, es dürfe keine Verhandlungen geben, solange Russland seine Truppen nicht "vollständig aus Georgien" abgezogen habe.
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