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Dienstag, 16.01.2007
Neues russisches Migrationsgesetz in Kraft getreten
St. Petersburg. Seit gestern gelten die neuen Migrationsregelungen für Ausländer in Russland. Die Behörden versprechen weniger Bürokratie, kürzere Wartezeiten, mehr Legalität und deutlich weniger Korruption.
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Bisher waren nicht nur die Einreise nach Russland, sondern auch das Prozedere um eine Arbeitserlaubnis für jeden ausländischen Arbeitsnehmer ein bürokratischer Spießrutenlauf – das soll nun ändern.
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Nach den neuen Spielregeln brauchen sich Ausländer nach ihrer Ankunft nur auf dem nächsten Migrationsamt ein Formular zu holen und dieses ausgefüllt einzuschicken. Daraufhin wird ihnen ein Dokument ausgehändigt, das ihren legalen Aufenthalt bestätigt. Damit können sie eine Arbeitsbewilligung beantragen, die ihnen bei gültigen Papieren innerhalb von zehn Tagen ausgestellt werden soll.
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Damit ist bereits der Weg frei, um sich eine Arbeitsstelle zu suchen. Nicht nur für die ausländischen Angestellten, sondern auch für die Arbeitgeber, soll die Anmeldung durch das neue Verfahren erheblich einfacher werden. Im Gegenzug drohen jenen, die ihre Angestellten nicht anmelden, empfindliche Bussen bis zu umgerechnet 23.000 Euro pro nicht legalen Arbeitnehmer.
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Man erhofft sich, dass dadurch in Zukunft Zehntausende illegaler Arbeiter einen normalen Status erhalten werden. Gleichzeitig sollen durch die verbesserte Kontrolle auch die einheimischen vor der Konkurrenz durch Billiglohn-Arbeitskräfte geschützt werden. Ein weiterer Nebeneffekt des Gesetzes soll die Senkung der Korruption auf dem Arbeitsmarkt sein.
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Gleichzeitig sind Quoten festgelegt worden, welche den Ausländeranteil in bestimmten Wirtschaftssektoren festsetzen. Ihnen zufolge sollen auf russischen Märkten nicht mehr als 40 Prozent und in der Landwirtschaft nicht mehr als 50 Prozent Ausländer arbeiten. Ob dies für die beiden von Ausländern stark besetzten Sektoren realistisch ist, bezweifelt die Tageszeitung Iswestija in ihrem Bericht. (eva./rufo)
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