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Donnerstag, 05.04.2007
Ukraine: Janukowitsch verlässt Sicherheitsrats-Sitzung
Kiew. Premierminister Viktor Janukowitsch hat die Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates offenbar vorzeitig verlassen.
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Zunächst wollte er keine Gründe nennen, warum er das Gremium, auf dem heute die Konfrontation zwischen Präsident und Regierung bzw. Parlamentsmehrheit verhandelt werden sollte, verlassen hat.
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Zu Beginn der Sitzung hatte Präsident Viktor Juschtschenko erklärt, dass die Nichtbeffolgung seines Ukas über die Parlamentsauflösung strafrechtliche Folgen haben kann.
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Aus einem Kiewer Gereicht wird zudem ein Zwischenfall gemeldet: Der frühere Vorsitzende des Petschersky-Gerichtes sei dort eingedrungen und haben einer Sekretärin handgreiflich einen der beiden Gerichtsstempel entwendet.
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Nun sei er in Beisein von Janokowitsch-Unterstützern dabei, im Gericht „irgendwelche Papiere“ zu stempeln. Das Gericht hatte in den letzten Tagen Entscheidungen des Parlaments, die nach dem Auflösungs-Ukas getroffen waren, für ungültig erklärt.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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