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Donnerstag, 25.05.2006
Visa und Energie: EU-Russland-Gipfel in Sotschi
St. Petersburg. In Sotschi trifft heute Präsident Wladimir Putin mit der EU-Führung zusammen. Neben dem in letzter Zeit vorherrschenden internationalen Thema der Energiesicherheit geht es auch ganz konkret um die Vereinbarung von Reiseerleichterungen zwischen Russland und den Schengen-Staaten.
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Die EU vertritt der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, EU-Kommissionsvorsitzender Jose Manuel Barroso und der EU-Außenbeauftragten Javier Solana. Gestern Abend trafen beide Seiten bereits bei einem Abendessen zusammen.
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Das Abkommen zur Visa-Erleichterung ist an eine Vereinbarung über die gegenseitige Rücknahme von illegalen Einwanderern gebunden. Russland wird voraussichtlich in den ersten drei Jahren der Gültigkeit des „Readmissions-Abkommens“ nur verpflichtet, eigene Staatsbürger und Bürger von Ländern, mit denen das Land selbst solche Abkommen hat, zurückzunehmen.
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Beide Abkommen gelten als Schritt in Richtung eines visafreien Reiseverkehrs zwischen Russland und der Schengen-Zone. Allerdings werde sich bislang auf beiden Seiten kein Beamter oder Politiker finden, der einen konkreten Termin nennen könnte, wann dies so weit sein werde, erklärte der russische Präsidentenberater Sergej Jastrshembski. (ld/.rufo)
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