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Donnerstag, 15.02.2007
Wahlstratege rief Russen zu fingierter Wahl auf
Moskau. Ein besonderer Fall von Wahlbetrug wird derzeit vor einem Gericht im Gebiet Altai verhandelt. Laut Anklage hatte der Wahlkampfstratege Nikolaj Ziwenow die Bewohner dreier Wahlkreise der Stadt Bijsk im Oktober 2006 zu fingierten Wahlen aufgerufen.
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Kurz vor dem zweiten Durchgang der Bürgermeisterwahlen in Bijsk hatten Mitarbeiter Ziwenows an den Eingangstüren aller Wohnhäuser in den drei Bezirken Zettel angebracht. Auf diesen war zu lesen, dass der örtliche Wärmeversorger in den kommenden Tagen Routineuntersuchungen in den Wohnungen durchführen wolle. Die Bewohner sollten deshalb ihre Wohnungen nicht verlassen.
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Einen Tag vor dem eigentlichen Wahltag machten dann am 28. Oktober nicht die Vertreter des Wärmeversorgers, sondern wiederum die Mitarbeiter Ziwenows die „Tour durch die Gemeinde“. Im Gepäck: Wählerverzeichnisse, Wahlzettel und falsche, tragbare Urnen. Ziwenows Mitarbeiter boten den Bewohnern der drei Wahlkreise an, zu Hause zu wählen.
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Wegen des abgebrühten Auftretens fiel der Betrug zunächst nicht auf. Später fanden Fahnder in einer von Ziwenow angemieteten Wohnung gefälschte Wahlzettel und sieben gefälschte Urnen.
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Die Staatsanwaltschaft teilte nicht mit in wessen Auftrag Ziwenow handelte. Dem 28-Jährigen droht jetzt eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.
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Die Bürgermeisterwahlen in Bijsk waren angesetzt worden, nachdem der alte Bürgermeister seinen Posten wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs, des Lobbyismus für Fremdinteressen, des uneffektiven Einsatzes der Stadtmittel und einer unsachlichen Personalpolitik hatte räumen müssen.
(cj/.rufo)
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