Von André Ballin, Moskau. (aktualisiert 20:00) Nach der Regierungsumbildung mussten sich etliche Minister nach einer neuen Beschäftigung umsehen. Für die Geschassten begann das allseits beliebte Spielchen „Reise nach Jerusalem“. Die meisten fanden zwar ein warmes Beamten-Plätzchen, doch einige stehen nun im Regen. Prominentester Arbeitsloser ist derzeit Ex-Premier Michail Kassjanow. Doch in die Schlange vor dem Arbeitsamt wird er sich wohl nicht einreihen.
Gleich nach seiner Kündigung am 24. Februar hatte Kassjanow angekündigt, erst einmal zwei Monate Urlaub zu machen und dann zu entscheiden, was er weiter machen werde. Eine Rückkehr in den Staatsdienst hatte er ausgeschlossen. Die ihm angebotene Rolle des SPS-Parteichefs dürfte dem Ex-Premier wohl ebenfalls zu perspektivlos sein. In der Privatwirtschaft kann der begabte Finanzier deutlich mehr verdienen.
Viktor Christenko hat zahlreiche Kompetenzen auf sich vereinen können (Foto: newsru.com)
Die übrigen Mitglieder seines Kabinetts, die ihrer Posten verlustig gingen, wurden meist in die zweite Reihe zurück versetzt. Von den sechs Vize-Premiers konnten immerhin drei einen Ministerposten retten: Viktor Christenko schnitt am besten ab. Er wurde zum Superminister für Industrie und Energie, in dem das bisherige Atomministerium und das Energieministerium aufgehen. Alexej Kudrin behielt sein Finanzministerium. Landwirtschaftsminister Alexej Gordejew bekam auch noch das Amt des Fischereiministers.
Wladimir Jakowlew wurde zwar nicht in die Wüste, aber in die Provinz geschickt (Foto: spb300.com)
Vize-Premier Wladimir Jakowlew hingegen wurde in die Provinz geschickt. Er löste den bisherigen Generalgouverneur von Südwestrussland Viktor Kasanzew ab. Der 58jährige Ex-General wiederum steht nun wahrscheinlich vor seiner Pensionierung.
Galina Karelowa bekam ihren alten Posten zurück
Für die ehemaligen Vize-Premiers Boris Aljoschin und Galina Karelowa fand sich ein Platz auf den hinteren Bänken der Regierung. Karelowa kehrt faktisch auf ihren Posten als Vizeministerin für Gesundheit und Soziales zurück, Aljoschin soll unter Christenko die staatliche Industrieagentur leiten. Diese beaufsichtigt in erster Linie die staatlichen Rüstungsbetriebe, aber auch Maschinenbauunternehmen.
Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan. Lessin muss ins zweite Glied zurücktreten (Foto: Suworow/.rufo)
Das Presseministerium von Michail Lessin wurde aufgelöst. Lessin soll
dennoch die Oberaufsicht über die Medien behalten, er übernimmt die Leitung der dem neuen
Kultur- und Medienministerium zugeordneten Staatsagentur für Presse und Massenmedien. Auch
der um den Kulturaustausch mit Deutschland sehr bemühte Ex-Kulturminister Michail
Schwydkoj wird als Vize-Minister weiterhin für den Kulturbereich zuständig sein - und
damit auch für die "Beutekunst-Frage", in der sich unter Schwydkoj einiges bewegte.
Außenminister Igor Iwanow wurde zum Sekretär des nationalen Sicherheitsrates degradiert. Der bisherige Amtsinhaber Wladimir Ruschailo, der als enger Gefolgsmann des Exil-Oligarchen Boris Beresowski gilt, steht freilich mit ganz leeren Händen da. Er wurde von der Personalentscheidung auf der Fahrt zum Flughafen überrascht, von wo aus er nach Polen zu einer Sitzung der Sicherheitssekretäre abheben wollte. Ruschailo ließ das Fahrzeug wenden und blieb zu Hause.
Auch die bisherigen Fernmeldeminister Leonid Rejman und der Verkehrsminister Sergej Frank
müssen ihre Behörden fusionieren - und sich anschließend mit dem Titel von Ersten
Vizeministern" unter dem neuen Chef Igor Levitin zufrieden geben.
Ex-Atomminister Alexander Rumjanzew wird Chef einer Agentur für Atomenergie. Der frühere
Bildungsminister Wladimir Fillipow wird Erster Vizeminister im neuen Bildungs- und
Wissenschaftsminsterium - und somit weiterhin für das Bildungssystem zuständig. Und
Ex-Arbeitsminister Alexander Potschinok kommt im neuen Ministerium für Gesundheit und
Sozialentwicklung" als Chef einer Agentur für Arbeit und Sozialen Schutz unter.
Zu den wenigen Ex-Ministern, für die sich noch kein neuer Job fand, gehört der frühere
Chef des Ministeriums für Antimonopolpolitik und Unternehmerförderung, Ilja Jushanow. Sein
Portefeuille wird zu einem föderalen Dienst herabgestuft und in Zukunft von Igor Artjomjew
geleitet. Der renommierte Petersburger Jabloko-Politiker gehört zu den nach der Duma-Wahl
"arbeitslos" gewordenen Abgeordneten aus dem demokratischen Lager.
Diese Rochaden zeigen, dass Putins als programmatisch angekündigte Kabinettsreform
weniger eine personelle, als eine organisatorische Umstrukturierung war. Und schon gar
kein Kurswechsel. Den einzigen Schluss, den die Wähler daraus am Sonntag beim "Plebiszit
über Putins zweite Amtszeit" ziehen können ist, dass dieser tatsächlich jetzt etwas gegen
den bürokratischen Wasserkopf in Russland unternimmt.
(ab+ld/rufo)
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... und in der Ferne glänzen die goldenen Kreml-Kuppeln vor dem Winterpanorama der Stadt Moskau. Das historische Moskau, das "Goldköpfige" genannt, hatte 40x40 goldene Kirchenkuppeln. ( Topfoto: mig/.rufo)
