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Für Russland sind Angriff und Abwehr untrennbar (Foto: newsru.com).
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Freitag, 14.01.2011

Korrekturen der Duma – START-Vertrag in Gefahr?

Moskau. Die Staatsduma hat am Freitag in der zweiten Lesung zur Ratifizierung des START-Abrüstungsvertrags mit den USA Korrekturen verabschiedet. Sie öffnen Russland den Weg, eventuell aus dem Vertrag auszusteigen.

Die aus fünf Punkten bestehende Resolution des russischen Parlaments ist im Grunde eine Reaktion auf die amerikanische Resolution, die der Kongress Ende Dezember bei seinem Ratifizierungsbeschluss angenommen hatte.

Da hieß es, Washington habe das Recht, Raketenabwehrsysteme zu errichten, ohne dass dies dem Vertrag über die Abrüstung strategischer Angriffswaffen (START) widerspreche. Damit war Russlands wunderster Punkt getroffen, der den Abschluss des Nachfolgevertrags so lange verzögert hatte.

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Ein heikler Punkt


Die heute in Moskau einstimmig angenommenen fünf Punkte (dafür stimmten alls 341 anwesenden Abgeordneten) bestimmen die Bedingungen für die Ratifizierung des Vertragswerks, die Vollmachten der russischen Führung und des Parlaments und die Umstände, die Russland zu einem Ausstieg aus der Vereinbarung bewegen könnten.

Letztgenannter Punkt ist der heikelste. Denn dort heißt es: „Die Stationierung von Raketenabwehrsystemen, die in der Lage sind, die strategischen atomaren Kräfte Russlands erheblich zu schwächen, durch die USA, andere Staaten oder Staatengruppen.“

Scheitern an der schwächsten Stelle?


Dies heißt nichts anderes als: Moskau kann aus dem Vertrag austreten, wenn die USA oder die NATO Raketenabwehrsysteme aufbauen, die Russland als Bedrohung seiner nationalen Sicherheit auffassen kann. Womit das Thema der Stationierung solcher Systeme in Osteuropa wieder auf dem Tisch wäre.

Im Laufe der Verhandlungen zur Verlängerung des START-Vertrags hatten sich die Geister immer wieder an diesem Punkt geschieden: Die USA bestanden auf der Ausklammerung von Abwehrsystemen, Russland wollte den Vertrag dagegen unbedingt an diese anlehnen.

Wie sich herausstellt, könnte das ganze Werk, das eine wesentliche Reduzierung der strategischen Atomwaffen in den nächsten Jahren festlegt, genau an seiner schwächsten Stelle dann auch irgendwann scheitern. Nämlich genau dann, wenn die USA ihre Abwehrpläne umzusetzen beginnt.

Außenminister Sergej Lawrow hatte bereits im Dezember damit gedroht, Russland würde in dem Falle aus dem Vertrag aussteigen. Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow hatte hinzugefügt, Russland würde dann „Gegenmaßnahmen ergreifen“.

Die dritte Lesung der Ratifizierung in der Staatsduma ist auf den 25. Januar anberaumt. Danach muss sie vor den Föderationsrat und landet zum Schluss zur Unterzeichnung auf dem Tisch von Präsident Dmitri Medwedew.



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Mongolei 21.01.2011 - 16:29

Ich finde es völlig in Ordnung, dass Russland aus dem Vertrag aussteigt.
Dem Westen darf man nicht trauen!


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