Mit Jordaniens König Abdullah II hat sich Putin bereits in Sotschi getroffen. Nun sehen sie sich in Amman wieder (Foto: Kreml-Pressedienst)
Freitag, 02.02.2007
Putin will im Nahost-Konflikt vermitteln
Moskau. Präsident Putin wird Ende nächster Woche zu einer Nahostreise aufbrechen. Die Visite soll zu einer Stabilisierung der krisengeschüttelten Region beitragen. Russland bietet sich dabei als Vermittler an.
Am 11./12. Februar ist Wladimir Putin auf Einladung des saudischen Königs Abdullah in Riad. Anschließend ist ein Treffen mit dem Staatsoberhaupt von Katar, Scheich Hammad, und zuletzt eine Visite beim jordanischen König Abdullah II. geplant. Bei der Reise geht es vor allem um die Sicherheit im Nahen Osten.
Putins Nahostreise keine Konkurrenz zu amerikanischen Bemühungen in der Region
Vermutungen, dass seine Nahostreise mit der steigenden US-Militärpräsenz in der Region zusammenhänge, wies der Kremlchef zurück. „Wir haben nicht die Absicht, mit diesem oder jenem Staat in dieser oder jener Region zu konkurrieren“, sagte Putin auf der Jahrespressekonferenz im Kreml. Vielmehr gehe es darum, die historisch guten Beziehungen zu den Ländern für eine Friedensinitiative zu nutzen.
Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow die USA für deren Nahostpolitik scharf kritisiert. Er bemängelte vor allem die „aggressive Rhetorik“ und das stetig anwachsende Militärkontingent der Amerikaner in der Region. „Wir würden gern wissen, was dahinter steht“, sagte der russische Chefdiplomat.
Russland beunruhigt unter anderem die US-Politik im Irak. Das Land steht trotz aller Bemühungen der Koalitionskräfte kurz vor einem Bürgerkrieg. Der Kreml hat die Aufstockung der US-Kräfte ebenso wie die Hinrichtung von Ex-Diktator Saddam Hussein als nicht förderlich für die Sicherheit der Region kritisiert.
Moskau versucht zwischen Teheran und Washington zu vermitteln
Auch die starre Haltung der Amerikaner beim Konflikt um das iranische Atomprogramm ist für Moskau problematisch. Die Kremladministration, die an der einträglichen Partnerschaft mit Iran beim Bau von Atomkraftwerken interessiert ist, muss allerdings nicht nur Washington mäßigen, das scharfe Sanktionen gegen die islamische Republik fordert.
Russland muss sich auch mit den übertriebenen Erwartungen und Forderungen aus Teheran kämpfen. Auf der Jahrespressekonferenz wies Putin einen iranischen Journalisten darauf hin, dass es Aufgabe Teherans und nicht Moskaus sei, die Weltgemeinschaft davon zu überzeugen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene.
Konflikt zwischen Israel und Palästina auf der Agenda der Putin-Reise
Neben dem Iran wird es bei der Nahostreise natürlich auch um den Konflikt zwischen Israel und Palästina gehen, der sich inzwischen auch zu einem innerpalästinensischen Konflikt weiterentwickelt hat. Fast täglich gibt es inzwischen wieder bewaffnete Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen.
Russland ist eine der vier Mächte des Nahost-Quartetts. Das Quartett versucht seit Jahresbeginn den ins Stocken geratenen Friedensprozess in der Region wiederzubeleben. Russland, das als traditioneller Verbündeter der arabischen Welt gilt, will die islamischen Nachbarstaaten Israels und Palästinas dafür gewinnen, sich stärker an den Friedensbemühungen zu beteiligen.
(ab/.rufo)
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